Martin Schulz, SPD, der kurz nach der Wahl eine Große Koalition ausgeschlossen hatte, diesen Ausschluss nach Scheitern der Jamaika-Verhandlungen wiederholte und dann doch mit Angela Merkel in Verhandlungen um eine Große Koalition eintrat, hat den Parteivorsitz an seine Parteikollegin Nahles abgegeben, um Außenminister zu werden. Doch das war gestern.
Nachdem er gestern noch in einer Rede bestätigt hatte, dass er Außenminister wird, hat er heute nachmittag seinen Rücktritt von dieser Absicht bekannt gegeben, nachdem in Deutschland eine Welle der Empörung über das Abservieren des bisherigen Außenministers Sigmar Gabriel hochebbte.
Schulz-Erklärung Wortlaut
Schulz ließ heute folgende Erklärung im Wortlaut verkünden:
Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz
„Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer Einzug in diesen Vertrag finden. Ich bin stolz sagen zu können, dass das der Fall ist. Insbesondere ist die Neuausrichtung der Europapolitik ein großer Erfolg. Umso mehr ist es für mich von höchster Bedeutung, dass die Mitglieder der SPD beim Mitgliedervotum für diesen Vertrag stimmen, weil sie von dessen Inhalten genauso überzeugt sind, wie ich es bin. Durch die Diskussion um meine Person sehe ich ein erfolgreiches Votum allerdings gefährdet. Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind. Wir alle machen Politik für die Menschen in diesem Land. Dazu gehört, dass meine persönlichen Ambitionen hinter den Interessen der Partei zurück stehen müssen.“
Hü-Hott-Politiker Schulz
Schulz wird damit als Hü-Hott-Politiker in die Geschichte eingehen: Nicht nur, dass er eine Große Koalition zweimal nach der Wahl kategorisch abgelehnt hat, um diese dann doch vorzubereiten, sondern er hat auch einen Ministerposten im Kabinett Merkel kategorisch abgelehnt. Allerdings nur bis zu den Verhandlungen um die Große Koalition, wonach es gestern noch hieß, er werden Außenminister. Auf die Frage eines Journalisten nach dem Verbleib von Sigmar Gabriel, dem bisherigen SPD-Außenminister, reagierte Schulz bereits gestern unsicher und betonte, dass er dies nun wird – ohne auf Sigmar Gabriel näher einzugehen. Wohl unter dem Eindruck massiver Kritik aus den eigenen Reihen und auch der Bevölkerung ruderte Schulz heute dann wieder zurück. Möglicherweise sah er die SPD-Mitgliederabstimmung über die Pläne zur Großen Koalition gefährdet.
Andrea Nahles Parteivorsitzende
Die designierte Parteivorsitzende Andrea Nahles dankte Schulz für den Verzicht. Schulz hatte bereits vorher angekündigt, den Parteivorsitz an Nahles abzutreten. Martin Schulz ist also nunmehr nicht Bundeskanzler, wofür er eigentlich angetreten war. Er wird auch nicht Außenminister und ist nach der Amtsübernahme durch Nahles auch nicht mehr Parteivorsitzender. Ob man für Martin Schulz noch einen Posten findet, ist noch offen.
Ebenso offen wie die Frage, ob Sigmar Gabriel weiter Außenminister bleiben soll und ob er dies nach dem Hin- und Her überhaupt noch möchte. Seine siebenjährige Tochter hätte es begrüßt, wenn der Mann mit den Haaren im Gesicht das zukünftig gemacht hätte, dann hätte Papi mehr Zeit für sie.
Schulz will nicht ins Kabinett Merkel
In dem hier aufgeführten Kurzvideo hatte Martin Schulz – nach Erinnerungslücken – kategorisch ausgeschlossen, in das Kabinett Merkel einzutreten. Das scheint er jetzt – nach einem Schlenker – einhalten zu wollen. Allerdings erst, nachdem er seinen Parteikollegen Sigmar Gabriel brüskiert hat: