Freiburg: Fällt Ex-OB Salomon jetzt in ein tiefes Loch – wieviel Rente bekommt er?

Am vergangenen Sonntag hat der amtierende Oberbürgermeister Dieter Salomon eine Klatsche der Freiburger Wähler bekommen, wie er sie wohl in dieser Deutlichkeit nicht erwartet hatte. Darauf lässt zumindestens seine Stimme am Wahlabend auf dem Rathausplatz schließen. Beinahe wäre sie auf der BZ-Bühne weg gewesen. Rund 2/3 der wählenden Freiburger haben sich gegen ihn entschieden. Mehrheiten sehen anders aus. Die 87.986 gültigen Stimmen der 170.419 Wahlberechtigten haben sich wie folgt verteilt:

Exakte Wahlergebnisse aller Bezirke gibt es hier: Wahlergebnisse Stadt Freiburg 6.5.2018

Sieger Martin Horn lacht trotz Martinshorn

Der Wahlsieger Martin Horn lachte am Wahlabend und freute sich über seinen haushohen Sieg, obwohl er Bekanntschaft mit dem Martinshorn machen musste, nachdem ihm ein psychisch Auffälliger auf der Wahlparty mit der Faust ins Gesicht schlug, was zum Bruch der Nase, Zahnbeschädigungen und einem blauen Auge führte. Nach kurzer Versorgung in der Uniklinik kam er wieder zur Wahlparty.

Kann OB Salomon jetzt schon in Rente gehen?

Zunächst einmal ist Dr.Dieter Salomon noch bis 30.6.2018 in Amt und Würden, – sein Nachfolger wird erst ab Anfang Juli das Amt übernehmen, – dies war von vorneherein so geregelt. OB Salomon hat auch versprochen, bis dorthin die Geschäfte noch ordentlich zu führen.

Salomon wird in den nächsten Monaten erst 58. Die Rente von Otto Normalverbraucher setzt erst mit 67 ein. Wie ist das bei Oberbürgermeistern in Freiburg? Kann er von seiner Rente überhaupt leben?

Die gute Nachricht: Die Freiburger müssen sich keine Sorgen machen. Dr.Salomon wird für seine 16 Jahre Oberbürgermeister soviel Ruhestandsbezüge erhalten, wie kein normaler Angestellter nach 45 Jahren Arbeit in der Rentenversicherung erzielt. Die Gefahr, dass er auf Hartz4 angewiesen ist, geht gegen Null. Warum?

Versuch einer Annäherung:

1. Dr.Salomon stehen als kommunalem Wahlbeamten auf Zeit Pensionsbezüge zu, die sich nach dem Landeskommunalbesoldungsgesetz richten. Diese orientieren sich an der Dienstzeit und den ruhegehaltsfähigen Bezügen.
2. Nach einer Amtszeit von 16 Jahren dürften Herrn Dr. Salomon demnach – von eher unbedeutenden kleineren Zu- oder Abschlägen – ca. 48,8% der letzten Bezüge zustehen.
3. Als Oberbürgermeister einer Stadt mit mehr als 200.000 Einwohnern dürfte Herr Dr.Salomon in der Besoldungsstufe 11 eingruppiert sein, was einem derzeitigen Monatsgehalt von 13.383 Euro entspräche.
4. Darauf basierend errechnete sich ein monatlicher Ruhestandsbezug von 6530 Euro.
5. Das dürfte den Bezug einer Stadtbauwohnung nicht erforderlich machen.
6. Seine jetzige Ehefrau, für die er seine letzte Ehefrau verlassen hat, ist seit Jahrzehnten im Rathaus beschäftigt. Ihr stehen natürlich auch im Alter Bezüge zu. Gemeinsam sollte das Paar also über die Runden kommen.
7. OB Salomon hat angekündigt, sich bei einer Abwahl in den Ruhestand zu begeben. Auch die Tätigkeit im Städtetag ist bis 30.6.2018 befristet.
8. In den sozialen Medien wurde kolportiert, Salomon verdiene nur 10.751 Euro monatlich, was der Besoldungsgruppe B9 entspräche. Auch daraus resultierende 5.246 Euro Monatsrente würden allerdings nicht zum Wohngeldbezug berechtigen. Da bereits Herr Kirchbach mit B9 eingruppiert ist, dürfte es als unwahrscheinlich gelten, dass OB Salomon eine ähnlich niedrige Stufe hat.

Das Team von Freiburg-Nachrichten bedankt sich bei OB Salomon für die 16 Jahre Tätigkeit in Freiburg, in der ja auch viel Gutes erreicht wurde. Neben dem nicht Erreichten und neben dem nicht so Schönen. Es steht jedem frei, auch das Amt des Oberbürgermeisters anzustreben, um viel Geld zu verdienen und viel Ruhestandsbezüge zu erreichen. Martin Horn hat es geschafft. Als „Nobody“, „Stuttgarter“, „Schwabe“ und „Sachbearbeiter“ wie er von Medien und Mitbewerbern tituliert wurde. Auf ihn kommt jetzt viel Arbeit zu.

** Disclaimer: Die tatsächlichen Bezüge des OB Salomon sind uns nicht bekannt. Obige Annäherung nimmt Bezug auf allgemein zugängliche Quellen. Wir können keine Garantie dafür übernehmen, dass es nicht noch mehr ist (oder ggf. geringfügig weniger). Da OB Salomon ja zuletzt mit „Ehrlich. Grün. Gradlinig“ plakatiert hat, gehen wir davon aus, dass er demnächst einfach ehrlich und gradlinig seine Bezüge offenlegt. Oder die Plakate entfernen lässt.