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Auch in Dubai kann man Geld anlegen. Bislang weitgehend unentdeckt von deutschen Steuerbehörden, was sich einige Millionäre wohl zunutze gemacht haben. Diese dürften jetzt schwitzen. Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz, der sich anschickt, nächster Bundeskanzler zu werden, hat veranlasst, eine CD mit steuerlich relevanten Daten zu kaufen, auf der deutsche Anleger zu ersehen sein sollen, die womöglich nicht immer ihre Anlagen dem deutschen Fiskus offenbart haben.

Die Daten aus der CD werden den Bundesländern zugeleitet, die dann prüfen, welche Personen oder Gesellschaften möglicherweise in der Vergangenheit „übersehen“ haben, Engagements in Dubai in den Steuerunterlagen zu vermerken. Damit betritt der Bund, der die CD über das Bundeszentralamt für Steuern gekauft haben will, Neuland. Bislang hatte nur die Bundesländer solche CDs angekauft.

Der Ankauf solcher CDs und Datensammlungen ist umstritten, da er nahezu immer von Personen erfolgt, die durch eine Straftat in den Besitz gekommen sind. Für Aufsehen hatten CD-Käufe mit steuerlich relevanten Daten durch Norbert Walter-Borjans gesorgt, die dieser in seiner Zeit als Finanzminister in NRW befürwortet hatte. Heute ist Walter-Borjans SPD-Chef.

Von BSF

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